Gemeinsam stärker

Mit der Idee, gemeinsam stärker zu sein und die sich bietenden Chancen besser nutzen zu können, haben sich die beiden Gemeinden Neuenhof und Baden zu einer Vorwärtsstrategie aus (noch) guter Position entschieden. Der Zusammenschluss soll eine erfolgreiche Zukunft sichern.

Die Stadt Baden wird weit über die Region hinaus als Zentrumsstadt wahrgenommen. Baden ist zudem der wichtigste Wirtschaftsstandort im Kanton Aargau. Als Wirtschafts- und Zentrumsstandort hat Baden grosse Zentrumslasten zu tragen. Andererseits profitiert Baden von der entsprechenden Zentrumsgunst.

Die Gemeinde Neuenhof ist vor allem industriegeschichtlich (BBC) als Wohnort der Arbeitnehmenden in der Badener Industrie sehr eng mit der Stadt Baden verbunden und sucht neue Perspektiven. Ein Zusammenschluss ist die logische Folge.

Das 2008 gestartete Projekt sollte aufzeigen, ob bzw. unter welchen Rahmenbedingungen der erhoffte Nutzen sich einstellen wird.

Das Projekt

Im November 2007 informierte der Neuenhofer Gemeindeammann Walter Benz Stadtammann Stephan Attiger über den Beschluss des Gemeinderats Neuenhof, einen Zusammenschluss mit einem oder mehreren starken Partnern anzustreben. Nach weiteren Gesprächen zwischen Walter Benz, Stephan Attiger und Markus Dieth, Gemeindeammann Wettingen, im Dezember 2007 fand am 22. Januar 2008 ein Treffen der drei genannten Personen mit Regierungsrat Kurt Wernli und Walter Mischler, Leiter Gemeindeabteilung des DVI des Kantons Aargau, statt. Aus diesem Gespräch ging unter anderem hervor, dass die Vertreter des Kantons einen Zusammenschluss mehrerer Gemeinden unterstützen.

Am 26. März 2008 fand in Neuenhof eine Veranstaltung für die Behörden der Nachbargemeinden, die mit Baden und Neuenhof in verschiedenen Aufgabengebieten Zusammenarbeitsverträge haben, statt. Dies mit dem Ziel, die Gemeindebehörden aus erster Hand zu orientieren und ihnen die Vision eines Zusammenschlusses mehrerer Gemeinden vorzustellen. Der Gemeindeammann von Neuenhof erläuterte die Ausgangslage, Regierungsrat Kurt Wernli zeigte die Vorteile des Projekts GeRAG (Gemeindereform Aargau) auf, und der Stadtammann von Baden orientierte über die Sicht der Zentrumsgemeinde sowie das weitere Vorgehen mit der möglichen Unterzeichnung der Absichtserklärungen bis Ende 2008. Anlässlich der Medienorientierung am 27. März 2008 unterzeichneten die Vertreter der Gemeinden Neuenhof und Baden die Absichtserklärung für einen Gemeindezusammenschluss zwischen 2012 und 2014.

Bereits am 23. und 24. Juni 2008 wurden in Neuenhof (Gde-Versammlung) und in Baden (Einwohnerrat) die beiden Gemeindeanteile am Projektierungskredit in der Gesamthöhe von CHF 315,000.00 (Baden CHF 173,000, Neuenhof CHF 82,000.00 und Kanton Aargau CHF 60,000.00) mit grosser Eindeutigkeit genehmigt.

Das Projekt konnte damit in Angriff genommen werden. 10 Tage nach den Kreditbeschlüssen fand am 4. Juli 2008 das Kickoff Meeting mit allem im Projekt involvierten und mitverantwortlichen Personen statt. Innert einem Jahr müssen nun die Fakten erarbeitet werden, damit Im Jahr 2010 die Volksabstimmungen über den Zusammenschlussvertrag stattfinden können.

Ende Febraur 2009 wurde mit der Veröffentlichung des Zwischenberichtes (Machbarkeitsstudie) ein wichtiges Etappenziel erreicht. In einem zweiten Schritt wurden die Fakten erhärtet und vor allem die Öffentlichkeit ins Projekt einbezogen. Im Mai/Juni 09 fanden drei öffentliche Informations- und Diskussionsabende zu den Schwerpunktthemen "Parteien, Gewerbe", "Schule" sowie "Quartiere, Vereine, Bevölkerung" in Baden und in Neuenhof statt. Auf dieser Internetseite ist ein Forum geschaltet, damit sich Einwohnerinnen und Einwohner auch hier zum Projekt äussern können. Zu den Veranstaltungen wurde mit Inseraten und Flyern eingeladen.

Im Mai 2009 ist der Projektfahrplan überarbeitet und wie folgt angepasst worden:

Mehr Zeit für die politischen Prozesse eingeräumt
Die Arbeiten in den Teilprojekten wurden intensiv vorangetrieben. Die entsprechenden Schlussberichte sind zeitgerecht vor den Sommerferien fertiggestellt worden. Doch damit ist die Arbeit nicht getan. Nach Fertigstellung des Schlussberichtes muss noch viel politische Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit geleistet werden.

Für diese wichtige Arbeit wurde der Projektfahrplan für das 2. Halbjahr 2009 gestreckt, damit für Vernehmlassung und politische Abstützung mehr Zeit zur Verfügung steht. Dies hat zur Folge, dass sich die Abstimmungsphase um rund 3 Monate nach hinten verschieben wird. Die Beschlussfassung im Einwohnerrat Baden sowie in der Gemeindeversammlung Neuenhof erfolgt nun Ende März 2010. In Neuenhof ist dafür eine a.o. Gemeindeversammlung erforderlich. Die Volksabstimmung erfolgt am ordentlichen Abstimmungssonntag im Juni 2010. Der Zusammenschlusstermin per 1.1.2012 ist von dieser Modifikation des Fahrplans nicht tangiert.

Im Rahmen dieser Fahrplanbereinigung sind in einer gemeinsamen Sitzung der beiden Gemeinderäte auch Strukturfragen eingehend diskutiert worden.

Übergangsregelung für Strukturen und Erlasse beschlossen
Dabei ist man zum Schluss gelangt, dass es kein realistisches Ziel sein kann, die Strukturen der neuen Gemeinde auf den Termin eines allfälligen Zusammenschlusses gänzlich "neu zu bauen". Gestartet würde auf Grund dieser Überlegungen auf der Grundlage der Strukturen und Erlasse der Stadt Baden zum Zeitpunkt des Zusammenschlusses.

Vernehmlassung Schlussbericht und Zusammenschlussvertrag abgeschlossen
Der Zusammenschlussvertrag basiert auf dem Schlussbericht, welcher im Herbst 2009 von den beiden Exekutiven verabschiedet worden ist. Beide Dokumente sind samt Beilagen öffentlich und stehen allen interessierten Kreisen offen. Eine öffentliche Vernehmlassung zu den beiden Grundsatzdokumenten fand vom 19.10.2009 bis zum 21.11.2009 (5 Wochen) statt. Politische Parteien, Institutionen sowie alle Einwohnerinnen und Einwohner aus den beiden Gemeinden waren herzlich eingeladen, sich in diesem Rahmen vernehmen zu lassen. Die Ergebnisse zeigen eine hohe Akzeptanz für das Zusammenschlussprojekt.

Unter News/Dokumente sind die Vernehmlassungsergebnisse sowie die Grundlagen der Vernehmlassung publiziert. Die Vernehmlassung ist zwar abgeschlossen, aber Sie haben im Forum auf dieser Projektseite weiterhin die Möglichkeit zum Projekt Stellung zu nehmen. Die Projektleitung freut sich auf konstruktive und substanzielle Beiträge.

Die Vernehmlassung endete mit dem

"Tag der offenen Bücher" am 21. November 2009
Am Ende der Vernehmlassung standen am 21. November 2009 die Bücher des Projektes allen Interessierten Personen offen. Sie erhielten Einblick in die Arbeiten der Teilprojekte, hatten Gelegenheit, mit den Exekutivmitgliedern zu diskutieren, den Projekt- und Teilprojektleitern Fragen zu stellen sowie sich als Neuenhöfler/innen und Badener/innen näher kennen zu lernen. Ausserdem bot sich an dieser Veranstaltung die letzte Gelegenheit an der Vernehmlassung teilzunehmen. Fragebogen haben dort aufgelegen.     >>> mehr

Die erste Hürde ist geschafft
Am 30. März 2010 haben sowohl der Einwohnerrat Baden, als auch die Gemeindeversammlung Neuenhof dem Zusammenschlussvertrag und damit dem Zusammenschluss je mit klarer und eindeutiger Mehrheit zugestimmt:

• Einwohnerrat Baden: 45 Ja zu 4 Nein       Protokoll (0.1 MB)
• Gemeindeversammlung Neuenhof: 329 Ja zu 2 Nein       Protokoll (0.1 MB)